Liebe ÖVP-Freunde!
Am Mittwoch, den 27. Juni fand in Laa wieder eine Gemeinderatssitzung statt. Viele positive Schritte konnten für unsere Bürgerinnen und Bürger in einem guten Miteinander und mit konstruktiver Arbeit wieder umgesetzt werden.
Gerade in dieser Gemeinderatssitzung vor dem Sommer war es wieder einmal offensichtlich, dass es der Bürgerliste proLaa nur um Verhinderung und Zerstörung von positiven Entwicklungen in unserer Gemeinde geht.
Im Vorfeld vor der GR-Sitzung wurde erneut eine Reihe von Unwahrheiten, Lügen und Verunglimpfungen von der Bürgerliste gestreut, die nur darauf abzielen sollen, Bürgerinnen und Bürger bewusst zu verunsichern. In der GR-Sitzung selbst wurde dann wieder einmal sehr schnell klar: es geht proLaa NICHT um Inhalte! Sondern lediglich um Streit, Zerstörung und vor allem um eigene Befindlichkeiten und das Herausnehmen von eigenen Vorteilen.
Wir als VP-Laa halten daher fest: Uns geht es in unserer Arbeit um die gute Entwicklung unserer Gemeinde und unserer Region, um ein gutes Miteinander und zum Glück gibt es noch weitere verantwortungsbewusste Gemeindemandatare (SPÖ und freie Mandatare) und so konnten auch dieses Mal wieder wichtige, zukunftsweisende Beschlüsse im Laaer Gemeinderat gefasst werden – zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadtgemeinde.
ProLaa stimmt gegen geförderten Wohnbau in Laa
Neuerlich will ProLaa die Schaffung von neuem gefördertem Wohnraum verhindern. In der Gemeinderatssitzung stimmen ProLaa gegen den Verkauf eines Grundstückes (hinter der Latex neben der Thermenzufahrtsstraße) an die Fa. Kamptal.
Stadträtin Zins verstrickt sich während der Diskussion in irgendwelchen nicht zusammenpassenden Wiedersprüchen und möchte noch während der GR-Sitzung plötzlich ein Nutzungskonzept von der Fa. Kamptal für die spätere Bebauung sehen, obwohl jetzt erst der Grundstücksverkauf ansteht!? Entweder war dies ein Schnellschuss-Rettungsversuch oder aber die Fraktionsführerin der Bürgerliste hat tatsächlich keine Ahnung wie gemeinnützige Wohnbauträger ihre Projekte aufziehen und planen.
Für uns ist klar: Wer keine Verantwortung als Oppositionspartei trägt, kann natürlich alles schlecht reden und grundsätzlich gegen alles im Gemeinderat stimmen. ProLaa setzt hier bewusst auf eine Verzögerungstaktik des Grundstückverkaufs um der Stadt nachhaltigen und beträchtlichen Schaden zuzufügen.
Fazit: ProLaa stimmt erneut GEGEN den geförderten Wohnbau in Laa und somit GEGEN die Neuerrichtung von leistbarem Wohnraum in unserer Stadt.
Sanierung Laaer Burg
Seit 14.4.2018 ist die Laaer Burg für die Bevölkerung und für unsere Gäste zugänglich. Seither haben wir bereits mehr als 2.000 Besucher am Butterfassturm begrüßen dürfen, die Burg wird von den Besuchern sehr gut angenommen und laufend gehen am Gemeindeamt Anfragen ein bzgl. Vermietung für Hochzeiten, Trauungen, Firmenfeiern, diverse Veranstaltungen etc.
Im jetzigen Gemeinderat stimmen ProLaa und FPÖ plötzlich GEGEN die Fertigstellung der Burg-Phase 1 und signalisieren dem Gemeinderatsgremium wie natürlich auch der Bevölkerung sehr klar und unmissverständlich, dass sie sich nun GEGEN die Laaer Burg wenden.
Auch hier sieht man wieder sehr deutlich: Es geht den Mandataren von ProLaa und FPÖ nicht um konstruktive Arbeit, sondern ausschließlich darum positive Entwicklungen in unserer Gemeinde schlecht zu machen.
Wiederöffnung Beethovengasse und Ziegelofenweg
ProLaa und FPÖ stellen den Antrag, die Bürgermeisterin möge die zuständige Verkehrsbehörde „überreden“ die Beethovengasse und den Ziegelofenweg in Laa unverzüglich wieder für den Verkehr freizugeben.
Fakt ist: Gemäß Straßenverkehrsordnung (STVO 1960 § 94 b und d) ist der Gemeinderat NICHT befugt über konkrete Fahrverbote oder deren Aufhebung zu beschließen. Entscheidendes Organ istdie Bezirksverwaltungsbehörde!!!
Wir dürfen rechtlich diesem Antrag somit gar nicht nachkommen! Wir halten uns – wie in jeder anderen Angelegenheit – stets an die gesetzlichen Vorgaben. Die selbsternannten „Experten“ von ProLaa und FPÖ scheinen entweder die Gesetze nicht zu kennen oder sie versuchen bewusst gesetzeswidrige Gemeinderatsanträge durchzubringen!
Fakt ist weiters: Der Ziegelofenweg wird in den nächsten Wochen und Monaten grundlegend saniert. Im Anschluss wird durch den Verkehrssachverständigen der Bezirksverwaltungsbehörde eine neuerliche Begutachtung der Gefahrenpunkte erfolgen.
Wir halten Euch in diesem Punkt wie gewohnt auf dem Laufenden.
Im Sinne eines guten Miteinanders wünschen Euch mein Team der VP-Laa und ich alles Gute und einen schönen, hoffentlich erholsamen Sommer!
Alles Gute!
Eure Brigitte
