"Ja, es ist korrekt, dass die finanzielle Situation der Stadtgemeinde Laa an der Thaya sehr ernst ist, was im aktuellen Prüfbericht des Landes Niederösterreich auch detailliert dokumentiert wurde. Jedoch haben wir in Laa daraus unseren BürgerInnen gegenüber kein Geheimnis gemacht. Wir haben seit eineinhalb Jahren aktiv an Lösungen der Situation gearbeitet, auch in Abstimmung mit dem Land Niederösterreich.
Erste Maßnahmen, wie der kontrollierte Schuldenabbau in den nächsten 2 Jahren oder interne Controllingaktivitäten, sind bereits umgesetzt. Die Stadtgemeinde Laa an der Thaya ist – wie viele andere Gemeinden auch – in einer ernsten Situation, aber sehr wohl handlungsfähig. Es gibt sehr wohl einen deutlichen Unterschied, ob man in einer ernsten Situation steckt, oder bereits erledigt ist. Hinsichtlich der kolportierten Bilanzmanipulation halte ich ganz klar fest, dass in jedem privatwirtschaftlichen Betrieb und in jeder öffentlichen Verwaltung unterschiedliche Ansichten in bestimmten Themen bei der formalen Verbuchung bzw. Bewertung bestehen, insbesondere in Bereichen, wo die Festlegung nicht so eindeutig ist, wie beispielsweise im Spezialfall Therme. Die Aufsichtsbehörde hat – wie im privaten Bereich ein Wirtschaftsprüfer – ihre Ansätze und Regelungen kundgetan, die bereits im Rechnungsabschluss 2011 und im Voranschlag 2012 umgesetzt sind. Trotz der Umsetzung dieser Regeln sind der Rechnungsabschluss und der Voranschlag ausgeglichen, es werden alle Gehälter und Rechnungen pünktlich gezahlt, Banken legen Angebote für Kredite.
Wo ist also die Stadtgemeinde Laa an der Thaya pleite oder kreditunfähig? Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass ich seitens des Landes zu keiner Zeit mit einer Amtsenthebung wegen missbräuchlicher Amtsführung bedroht war. Das heißt konkret, es gibt keine schuldhaften Verschleierungen oder gar Ausgabentätigungen ohne Gremialbeschlüsse. Auch wurden bereits 4 Aufsichtsbeschwerden, die von der politischen Opposition gegen mich eingebracht wurden, immer zugunsten meiner Person entschieden."
Finanzielle Trendumkehr in Laa hat begonnen!
Schuldenabbau versprochen und gehalten
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