Unter dieses Motto stellte die ÖVP Laa ihre Gemeindeparteileitungssitzung, wo es viele interessante Themen gab.
Bewusst wurde nochmals das Thema Gemeinderatswahl behandelt und vieles direkt angesprochen. Bgm. Brigitte Ribisch und ihr Team bemühten sich um eine arbeitsfähige, breite Basis der Zusammenarbeit und auf der anderen Seite gab es Lügen, Postenschacher und Übervorteilungsversuche, die aber durch das ÖVP-Team zu einem guten Ende geführt wurde.
In der Diskussion stellte sich heraus, dass mit der SPÖ eine gute Arbeitsbasis vereinbart werden konnte. Durch Vertrauen und den Plan, gemeinsam die kommunalen Angelegen offen zu diskutieren und danach zu trachten, sinnvolle Lösungen für alle Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Es gibt KEINE STARRE KOALITION, sondern ein mündliches Arbeitsübereinkommen auf Augenhöhe. Gewünscht hätte sich die Bürgermeisterin und ihr Team das mit allen Parteien, aber trotz intensiver Bemühungen und Gespräche durch das Team der ÖVP war dies leider nicht möglich. ProLaa und FPÖ waren dazu nicht bereit.
Natürlich gab es viele Fragen. Wie war es bei den Verhandlungen mit dem Verhandlungsteam (Markl, Stenitzer und Zins) wirklich? Es wurde seitens der ÖVP offen auf sie zugegangen, doch diese Gruppe zeigte nur einen starren Forderungskatalog mit mehreren Auswahlmöglichkeiten bei einem von sechs Forderungspunkten. „Es warleider nur ein Postenschachern par excellence und schon gar keine Fragen, Anregungen oder Ideen“ und leider ging es nicht um Themen und schon gar nicht um eine gemeinsame Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeindebürgerinnen und -bürger. ProLaa forderte sechs Punkte: „Werden alle Punkte erfüllt, so besteht die Möglichkeit einer Zusammenarbeit, wenn nicht, dann nicht“, erklärten die Verhandler, die sich so gerne als „demokratisch und kooperationsbereit“ bezeichnen.
Wie ihre Kooperationsbereitschaft mit der ÖVP aussah, erlebte man nicht einmal 24 Stunden nach dem ersten Gespräch zwischen ÖVP und proLaa, bei dem die ÖVP noch daran glaubte, dass das Versprechen einer Zusammenarbeit (Koalition) ehrlich gemeint war. Team Stenitzer/Zins schlug dem SPÖ Kandidaten Reinhart Neumayer gleich am nächsten Tag vor, einen Deal einzugehen, bei dem die ÖVP ausgeschlossen war. Dabei würde proLaa Neumayer als Bürgermeister wählen, die Koaliton SPÖ-proLaa/FPÖ (notwendige Anzahl um einen Bürgermeister überhaupt zu wählen) würde in der Halbzeit einen Bürgermeisterwechsel herbeiführen, bei dem ein proLaa-Kandidat den Bürgermeistersessel übernehmen würde. Der damalige Vizebgm. Neumayer lehnt das entschieden ab: „Wir haben mit der ÖVP zum Wohle von Laa gut zusammengearbeitet und wollen eine Zusammenarbeit auf breiter Basis“.
Da kann man sich die Entrüstung bei der Parteileitungssitzung vorstellen, doch es kam noch besser. Nachdem ProLaa bei Vize Neumayer abblitzte, holte man sich GR Nikodym und machte ihm ebenfalls den Vorschlag, bei dem Markl bei Ablehnung lautstark wurde. Bereits einen Tag vor der konstituierenden Sitzung teilte ProLaa mit, dass es in den nächsten 5 Jahren keine Zusammenarbeit geben wird. Es gab sogar angeblich eine Aussage „In 5 Jahren ist die Abrechnung“. Es zeigt sich wie in den letzten 5 Jahren: „ProLaa geht, statt gemeinsam Probleme mit den anderen Parteien zu lösen und besprechen, lieber zu ihnen wohlgesinnten „Zeitungsschreibern“ und blamiert die Stadt Laa“, war die Aussage von Teilnehmern.
Die Interfraktionelle Besprechung aller Parteien kam seitens ProLaa in keiner Weise, weder in Form von Anregungen, Ideen oder Lösungsfragen, die dem Wohle der Bürger und Bürgerinnen dient, sondern es gab nur Misstrauensfragen. „Es hat mich noch nie jemand außerhalb der Gemeinderatszusammenkünfte gefragt oder angerufen, wie man dies oder jenes für die BürgerInnen machen konnte. Hier kommt leider gar nichts – Anprangern und politisches Kleingeld zählen, auch wenn es Unwahrheiten sind, so agiert leider auch in dieser Periode das Team Stenitzer, Zins und Markl.“
Anders bei der SPÖ, da gibt es eine Gesprächsbasis, auch außerhalb der Zusammenkünfte Fragen und Bemühungen um Lösungen, oder eigene Ideen. Daher wird vieles im Vorfeld überlegt und besprochen, so wie es auch der Wunsch der ÖVP vor der Konstituierung war. Team Stenitzer zeigte leider kein einziges Zeichen des Willens der Zusammenarbeit, dabei wäre dies so wichtig und Bürgermeisterin Ribisch und ihr Team tun alles dafür, dass trotz der Ablehnung von proLaa und FPÖ alle Gemeinderatsmitglieder von ihr aus – frühzeitig und intensiver als gesetzlich vorgeschrieben – informiert werden. Schon bei ihrer Antrittsrede wies Bürgermeisterin Ribisch auch darauf hin, dass Opposition auch bedeutet zum Wohle der Bürger mitzuarbeiten und nicht „Schlechtmacherei und Verunsicherung“. Das Motto der ÖVP ist Zusammenarbeit zum Wohle der Bürger, leider endet für manche der Wahlkampf nie und so ist zu befürchten, dass auch weiterhin Unwahrheiten und Halbwahrheiten verbreitet werden und so auch in Zukunft durch die Opposition Schaden für jede einzelne Bürgerin und jeden Bürger angerichtet werden.
Bürgermeisterin Brigitte Ribisch informierte auch über die Gemeindearbeit und Vorhaben wie geplante Anschaffung eines Stahlfassadengerüstes für die Burg, Thermenausbau und Modernisierung um rund 20 Millionen Euro, bis zum Austausch von 25 neuen Bäumen. Finanzstadtrat Roman Neigenfind gab noch einen interessanten Überblick über den Rechnungsabschluss 2014, wo Laa im Ranking vom schlechteren 10. Platz auf den beachtlich guten 82. Platz von NÖ und 195. Platz von Österreich liegt. Auch in der Pro-Kopf-Verschuldung liegt man gut, im Vergleich vor z.B. Mistelbach, aber auch im Land um Laa mit Staatz, Großharras oder Gnadendorf um nur einige anzuführen. „Ich freue mich auf ein gemeinsames, erfolgreiches TUN für unsere Zukunft, es gilt das Motto, nicht nur vor der Wahl, sondern natürlich auch nach der Wahl“, erklärten Bgm. Brigitte Ribisch und VBgm. Georg Eigner.
