ÖVP legt Rechnungsabschluss 2014 vor

„Wir liegen auf einem guten Weg – Schuldenverringerung im Vorjahr um 1,8 Millionen Euro, Personalausgaben um rund 50.000 Euro unter den veranschlagten Werten, Verwaltungs- und Betriebsaufwand für 2014 rund 250.000 Euro niedriger, Gratulation an den Finanzstadtrat Roman Neigenfind und die Beamten der Stadtgemeinde,“ so Bürgermeisterin Brigitte Ribisch.

Bei einem Gesamthaushaltsvolumen von rund 18,2 Mio. Euro (rund 16,1 Mio. Euro im ordentlichen Haushalt (= laufende Geschäfte) und rund 2,1 Mio. Euro im außerordentlichen Haushalt (= Projekte), konnte das Jahr 2014 mit einem erfreulichen Gesamtüberschuss von rund 320.000 Euro abgeschlossen werden.

Das Reinvermögen (Gesamtvermögen abzüglich Gesamtschulden) der Stadtgemeinde Laa an der Thaya beträgt rund 34,5 Mio. Euro, was gegenüber dem Vorjahr eine deutliche Steigerung bedeutet. Der Darlehensschuldenstand beträgt per 31. Dezember 2014 rund 21,5 Mio. Euro und die sonstigen Dauerschuldverpflichtungen (wie Leasing, Burgankauf, etc.) belaufen sich auf rund 3,5 Mio. Euro. So hörte man es aus dem Vortrag von Finanzstadtrat Roman Neigenfind.

„Insgesamt konnte der Schuldenstand der Stadtgemeinde Laa an der Thaya im Jahr 2014 somit um rund 1,8 Mio. Euro verringert werden. Hilfreich dabei war, dass wie bereits 2013 auch 2014 kein neues Darlehen aufgenommen wurde, sondern unter anderem die durchgeführten Kanal-, Wasser- und Siedlungsprojekte aus bestehenden Eigenmitteln aus dem seinerzeitigen Verkauf der Gemeindehäuser gedeckt werden konnten. Im Bereich der Verwaltung wurde insofern effizient gearbeitet, als dass die reinen Personalausgaben um rund 50.000 Euro unter den veranschlagten Werten liegen. Bei den reinen Personalausgaben liegt Laa mit einem Anteil von rund 23% an den Gesamtausgaben deutlich unter dem österreichweiten Durchschnitt (26%). Auch der gesamte Verwaltungs- und Betriebsaufwand ist für das Jahr 2014 aufgrund von Sachkostenoptimierungen um rund 250.000 Euro niedriger als im Vorjahr“, berichtet der Laaer Finanzstadtrat voller Stolz.

Mindestens dreimal vor dem Gemeinderat kam man auf Wunsch von Bgm. Brigitte Ribisch zusammen und arbeitete den RA durch. „Geholfen hat es nichts, proLaa interessiert nicht das Ergebnis, sondern wie sie in ihrer „Klatschspalten-Homepage“ ÖVP und SPÖ schlecht machen können.“

Neuer Schmäh von Thomas Stenitzer, Isabella Zins und Julius Markl ist es auch, auf die „Tränendrüse“ zu drücken: Man lässt sie als Experten (siehe facebook Isabella Zins-Glosse über Musterschüler) nicht mitarbeiten. Sie fühlen sich benachteiligt.
Mitarbeit sieht bei ihnen konkret so aus: Roland Schmidt erklärt im Gemeinderat „ProLaa kann nicht mitstimmen, da der RA nicht den Ansprüchen des Landes genügt.“

Hier entgegnete ÖVP-Finanzstadtrat Neigenfind: „Ich finde es als Schwachsinn, wenn man jetzt schon 5 Jahre hindurch jährlich die gleiche Ausrede hat. Die Aufsichtsbehörde hat das immer genehmigt und die Anschuldigung entbehrt jeder Grundlage“.

ProLaa hält auch die Zinsabsicherung und das „Modell Laa“ für falsch, obwohl man schon rund 4 Millionen seit Modellbeginn erspart hat. Neigenfind widersprach auch hier: „Wir sind für eine fixe Zinsabsicherung, die macht auch jeder verantwortungsbewusste Häuselbauer, und sind dadurch auf der sicheren Seite, denn wir arbeiten mit dem Geld der Bevölkerung. Dass die Schuldenuhr vorm Rathaus für ProLaa ein Dorn im Auge ist, war klar. Im Internet sehen die wenigsten nach, aber so sieht jeder unseren Schuldenstand und die Transparenz, wie wir in der ÖVP arbeiten. Mit Schlechtmachen bringt man sie auch nicht weg,“ so Neigenfind.

Roland Schmidt „witterte“ sofort Verschleierungstaktik bei den Zinsen. Doch Roman Neigenfind findet es kindisch Argumente an den Haaren herbeizuziehen: "Es wurde genau nach den Richtlinien des Landes NÖ gehandelt und diese Darstellung mit dem Land NÖ besprochen. Auch die Aufsichtsbehörde hat bisher alles genehmigt."

Bürgermeisterin Brigitte Ribisch stellte proLaas „Anschuldigungsmarathon“ ab: „Legt Fakten auf den Tisch und ich gehe mit euch zum Land und wir klären das. Es ist destruktiv, wenn man alle Jahre nichts Besseres weiß als Unwahrheiten und Halbwahrheiten an den Haaren herbeizuziehen und alles schlecht macht.“

Von Thomas Stenitzer, Isabella Zins, Julius Markl und den anderen proLaa Befürwortern wird nur ein Gegeneinander gewünscht. Für sie bedeutet Opposition nicht, FÜR Laa und ihre Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten, sondern mit Unterstellungen gegen alles zu sein (ein Gemeinderatshonorar wird ohnehin kassiert).

Der gelungene Rechnungsabschluss 2014 zeigt die Transparenz, wie wir in der ÖVP arbeiten und wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ sowie GR Neumayer und GR Kriehuber bestätigt.
ProLaa und FPÖ-GR Ofner (er hatte Abstimmungsschwierigkeiten ohne GR Steiner), stimmten wie schon in den letzten 5 Jahren dagegen.

Es war ja beim Voranschlag nicht anderes zu erwarten, trotzdem setze ich auf ein Miteinander, wenn es auch noch nichts wird“, meint Bürgermeisterin Brigitte Ribisch.