Bei der Gemeindeparteileitung im Gasthaus Matthias Herbst in Hanfthal gab es volles Haus, die bereitgestellten Sitzplätze mussten sogar aufgestockt werden. Dies ist nicht von ungefähr, denn man will von unserer aktiven Bürgermeisterin Brigitte Ribisch und ihren großartigen Gemeinderatskollegen in der ÖVP Neues erfahren und eventuelle Probleme aufgeklärt haben.
– Stadtamtsdirektor:Hier stimmte proLAA wegen der hohen Gehaltseinstufung dagegen. Bürgermeisterin Brigitte Ribisch erklärt, dass Mag. Reinhold Russ NACH seiner Bestellung (Ausschreibung ist gesetzlich nicht vorgesehen) zum Stadtamtsdirektor genauso viel verdient wie vorher, obwohl die formale Verantwortung in dieser Stellung viel höher geworden ist. IM VERGLEICH ZU SEINEM VORGÄNGER LIEGT SEINE GEHALTSHÖHE SEHR VIEL DARUNTER! Er ist Vertragsbediensteter und kein Beamter, d.h. die Gemeinde muss nicht – wie bei seinem Vorgänger – auch noch die Pension berappen. Die gewählte Einstufung wurde sowohl mit den Verwaltungsjuristen als auch dem NÖ GVV abgestimmt. Die Klausel im Dienstvertrag (die die Opposition nicht verstehen will), bezieht sich ausschließlich darauf, dass Mag. Reinhold Russ nicht willkürlich gekündigt werden kann, denn er ist ja nicht pragmatisiert. Die normale Entlassung ist selbstverständlich möglich. Stadtamtsdirektor Mag. Russ hat alle Dienstprüfungen (sowohl normale als auch für Akademiker) sogar teilweise mit Auszeichnung abgelegt und neben seiner 6-jährigen Berufserfahrung in der Gemeinde auch viele spezifische Weiterbildungen besucht. – Zur Straßensanierung: Da man anscheinend sonst nichts weiß, bemängelt man die Straßen in Laa. Baustadtrat Rudolf Koffler erwähnt: "Einerseits jammert man, dass zu viel ausgegeben wird, andererseits wird der Straßenzustand kritisiert. Zur von uns durchgeführten Sanierung werden rund 4 Millionen Euro benötigt, würden wir die Straßen erneuern, so würde das 14 Millionen Euro kosten. Wie soll man das leisten? Fordern kann man, doch es kann nur eines nach dem anderen geschehen und in Laa geschieht auf diesem Sektor ohnehin sehr viel! Auch in anderen Städten funktioniert das nicht anders: alles auf einmal geht heute nirgends und da braucht man nicht dauernd schwarzmalen, nur weil man sonst nichts zu bekritteln hat." – Laaer Wasserburg: Wie schon berichtet, ist der Baufortschritt im Plan. Vor kurzem gab es einen Kontrolltermin bei den Förderstellen des Landes NÖ über den Baufortschritt. Die Vertreter der Kulturabteilung und von ecoplus waren sehr beeindruckt und bestätigten eine hohe Professionalität. Bürgermeisterin Brigitte Ribisch überraschte mit einer aktuellen Neuigkeit: „Es gibt eine schriftliche Förderzusage des Bundeskanzleramtes in Verbindung mit dem Bundesdenkmalamt und wir erhalten einen Bundeszuschuss von 174.500 Euro für unsere Maßnahmen. Noch im Dezember vor Weihnachten wird es einen Besichtigungstermin geben, wo einerseits seitens der Stadt alle neuesten Daten und Fakten geliefert werden und andererseits der Baufortschritt besichtigt werden kann." – Sicherheit: Gemeinderat Andreas Thenner spricht über die neue Sicherheitspartnerschaft zwischen Polizei und Gemeinde und meint: „Die Sicherheit in Laa ist gut aufgestellt." – Finanzen: Nichts Neues von den Oppositionskritikern, doch Finanzstadtrat Roman Neigenfind hielt eine mitreißende Rede: „Wir sollten uns auch im Klaren sein, wie unsere Bürgermeisterin das Geld nach Laa holt. Dies ist keinesfalls selbstverständlich und wir haben in Laa viele „win-win“ Geschäfte. Erst jetzt gab es wieder die 174.000 Euro vom Bundesdenkmalamt für die Burg. Schwarzmalen und krankjammern hören wir seit es die Opposition gibt, ich sage Ihnen aber, seit wir das Modell Laa haben, sind unsere Schulden um 5 Millionen Euro weniger geworden und das ist eine Leistung, auf die ich, wie unsere ganze ÖVP-Fraktion, stolz sind."– Wasser: Paul Six berichtete über das Wasser und erklärte mit Stolz, dass fast die gesamte Quellenschüttung von Kirchstetten (rund 50 bis 70.000,- Euro wert) ins Netz eingespeist wird. Auch die Härtegrade (früher um die 30) sind jetzt auf 12 bis 19 gesenkt worden. – Kultur: Nach der erfolgreichen Eröffnung und Ausstellung im neuen Kulturhaus im Bürgerspital, wo jetzt wieder eine sehenswerte Ausstellung läuft, konnte Vizebürgermeister Georg Eigner auch über weitere Kulturhöhepunkte wie das Neujahrskonzert der Tonkünstler und das Silvester-Feuerwerk berichten.
Bürgermeisterin Brigitte Ribisch bemerkt zum Abschluss der Gemeindeparteileitungssitzung: "Geben wir den 'notorischen Schlechtmachern' keine Plattform. Wenn Kritik angebracht ist, so bin ich - genauso wie mein ganzes Team – bereit, darüber zu reden. Ich wünsche mir in Zukunft, dass die Menschen noch mehr zusammenhelfen. Wir müssen für unsere Sache brennen, damit Laa auch weiterhin so lebenswert bleibt."
Miteinander. Mehr erreichen.
FÜR ALLE INTERESSIERTEN:
Am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 wird um 20 Uhr die – durch die Schuld der Opposition abgebrochene – Gemeinderatssitzung im Festsaal des Rathauses fortgesetzt.
MACHEN SIE SICH SELBST EIN BILD – DIE ÖVP LAA LÄDT SIE DAZU HERZLICH EIN!
