Bürgermeister Ing. Manfred Fass eröffnete die Sitzung mit einer Erklärung der Zinsswaps, die ja bereits im Vorfeld der Sitzung für unsachliche Diskussionen und bewusste Falschaussagen durch die Opposition sorgten.
In seinem Eröffnungs-Statement erläuterte Bgm. Fass, dass die Stadtgemeinde Laa in der Funktion als Mitgesellschafter der THL (Thermen-Errichtungsgesellschaft) die Veränderung der bestehenden beiden Swaps der THL in dieser Sitzung behandle und diese als Zinsabsicherungsgeschäfte eingesetzt sind und nicht als hochspekulative Derivate, wie von Hr. Stenitzer bewusst falsch behauptet wird.
Aus dieser Zinsabsicherung konnte die Stadtgemeinde Laa nachweislich bereits einen finanziellen Erfolg ziehen – z.B. rund 160.000 Euro im Jahr 2006.
Die aktuelle Abstimmung zugunsten der Aussetzung des Swaps für dieses Jahr (aufgrund derzeit niedriger Zinsen) ergibt nun für die Stadtgemeinde Laa einen weiteren Vorteil von rund 100.000 Euro sowie die Erreichung des Budgetziels für 2011 – nämlich einen Schuldenabbau von 0,5 Millionen Euro, was Finanzstadtrat Dir. Neigenfind im Anschluss weiter erläuterte.
Aufgrund der sich täglich ändernden Zinslandschaft ist durch die Verschiebung der Gemeinderatssitzung durch die Opposition dieser Vorteil nun allerdings leider gefährdet.
Weiters wurde festgehalten, dass Bgm. Ing. Fass alle diesbezüglichen Beschlüsse korrekt gefasst und nie – wie fälschlich behauptet – ohne Auftrag gehandelt hat.
Vom Unwissenden zum Beteiligten
„Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts“ … wie treffend doch der Ausspruch des Juristen Victor von Hase – wenn man die Beteuerungen seinen Berufskollegen Thomas Stenitzer genauer unter die Lupe nimmt.
Während Hr. Stenitzer sich nun unwissend und entsetzt über die Zinsswaps gibt, kam nun folgende überraschende Sachlage ans Tageslicht:
Hr. Stenitzer selbst hat im Jahr 2006 gemeinsam mit Kassenleiter Ribisch und Bürgermeister Fass bei der Vamed die Veränderungsbedingungen und Detailkonditionen MITVERHANDELT und war maßgeblich in die Vorbereitung involviert!!!
Gemäß dieser Vorverhandlungen wurde anschließend der Beschluss im Gemeinderat gefasst und in weiterer Folge mit der Vamed umgesetzt.
Auch in dieser Gemeinderatssitzung stimmte Hr. Stenitzer für diese Vorgehensweise und erhob weder in der Protokollverlesung in der nachfolgenden GR-Sitzung Einspruch gegen diese Vorgehensweise noch irgendwann danach.
Somit zeigte sich leider ein weiteres Mal, dass für die Opposition Fakten anscheinend nicht mehr zählen - nur mehr reine Parteipolitik!
Trotz aller öffentlichen Verleumdungen lässt sich die VP-SP-Stadtregierung aber glücklicherweise nicht von ihrer konstruktiven Arbeit für die Laaer BürgerInnen abbringen und versucht weiterhin ihnen eine lebens- und liebenswerte Heimat zu bieten.
