- Durch die erneuten personellen Veränderungen in der Bürgerliste gab es Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse.
- Unser Gemeinderat Andreas Thenner wurde zum Sicherheitsgemeinderat und EU-Gemeinderat bestellt.
- Für die Laaer Burg wurden Auftragsvergaben, der Vorsteuerschlüssel und ein Grundsatzbeschluss für die weitere Finanzierung, auf Grund von anfallenden Mehrausgaben, der Sanierungsarbeiten beschlossen.
- Beschlussfassung zu Pachtverträgen und Grundstücken.
- Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und GR Kriehuber wurde der Rechnungsabschluss 2016 beschlossen, der von unserem Finanzstadtrat Roman Neigenfind erläutert wurde.
- Es gab Berichte über die Jahresabschlüsse der VGL-Veranstaltungs-GmbH Laa und des Bürgerspitalfonds.
- Beschlussfassungen: Verordnung über die Einhebung der Gebrauchsabgabe, Spielplatz-Ausgleichsabgabe und Einsatzleistungen der Feuerwehren.
- Auf Grund des hohen Alters des vorhandenen Fahrzeuges wurde die Anschaffung eines neuen Hilfeleustungsfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Wulzeshofen im Gesamtwert von rd. € 85.000 beschlossen. Die FF Wulzeshofen beteiligt sich mit € 45.500 an der Anschaffung.
- Eine Förderung von Elektrofahrrädern wurde von unserem Gemeinderat Roman Frühberger ausgearbeitet und vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Richtlinien und die Höhe von € 100 wurden einstimmig beschlossen. Weitere Informationen folgen!
- Ansuchen zu Impulsförderung (Gewährung für die Firmen: Schöber Heiztechnik und Martina Spacek) und der Wirtschaftsförderung wurden behandelt. Im Rahmen der Wirtschaftsförderung wurde ein Ansuchen (Fa. Fenz) zur neuerlichen Beratung in den Finanzausschuss verwiesen.
- Grundsatzbeschluss zur Beleuchtung in den Wehrgärten. In den nächsten 3 Jahren sollen ca. 10 Leuchten und eine notwendige Einspeisstelle samt Schaltkasten errichtet werden.
- Initiativantrag – Biotop im Thayapark: genauere Informationen folgen in Kürze
- Nach den Berichten von Umweltschutz- und Energiestadträten berichtete Bürgermeisterin Brigitte Ribisch zu folgenden Themen:
· Fairtrade: Bürgermeister im Land um Laa arbeiten an gemeinsamen Fairtrade-Netzwerk-Beitritt. Dafür soll jedoch die Regionalität im Land um Laa eingearbeitet werden.
· Tourismus: Übernächtigungs PLUS von 8% im Jahr 2016 (71.002 Nächtigungen), Im Jänner gab es mit 6987 Nächtigungen den stärksten Monat seit Beginn der Aufzeichnungen.
· Ärztin: Versprochen – Gehalten. Fr. Dr. Bori,übernimmt eine freie Kassenarztstelle und ist auf der Suche nach einer Ordination im Stadtzentrum. Die vorhandene Ärzteförderung ist gut aufgestellt und die Unterstützung seitens der Stadtgemeinde ist im Laufen.
Unabhängig davon wird auch das Vorhaben Primärversorgungszentrum mit Apotheke im Thayapark weiterverfolgt.
· Glyphosfatfreie-Gemeinde: Es werden neben mechanischer und manueller Entfernung immer wieder neue Beikräuter-Entfernungsmethoden erprobt. Außerdem werden nur mehr zugelassene Bekämpfungsmittel im Gemeindegebiet (mit wenigen Ausnahmen z.B. Sportplätze) verwendet.
· Verkehrsberuhigende Zonen: Im Bereich Staatsbahnstraße in Richtung der Schulen (Volksschule, Sportmittelschule und HAK) und des Kindergarten Ostbahnhof wird mit einer Tempo-30-Zone eine Verkehrsberuhigung angestrebt. Damit soll die Sicherheit erhöht werden.
- Unter dem Punkt Personalangelegenheiten wurde unter anderem die Besetzung der Stelle Finanzfachkraft beschlossen. Details dazu entnehmen Sie bitte den Gemeindemedien, da wir als Volkspartei Laa uns dazu entschlossen haben, Namen von Gemeindeangestellten aus Parteimedien fernzuhalten.
Viele Punkte wurden einstimmig beschlossen. Bei andere Punkten, in denen es galt Verantwortung zu übernehmen (z.B. Burg, Jahresabschluss 2016, Biotop Thayapark) wurde von Bürgerliste und FPÖ teilweise oder ganz dagegen gestimmt. Wir hoffen, mit dieser Zusammenfassung einen schnellen Überblick über die Gemeinderatssitzung gegeben zu haben. Das eine oder andere Thema finden Sie in ausführlicheren Artikeln aktuell oder in den nächsten Tagen in unseren Medien. Liken sie unsere Miteinander-Facebook-Seite oder abonnieren Sie unseren Top News – Email-Newsletter. Miteinander. Mehr erreichen. Für Laa.
