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NÖ Pflege- und Betreuungsscheck

Sozial sein heißt in Niederösterreich: Jenen verlässlich und treffsicher helfen, die es am dringendsten benötigen.

1) „Daheim vor stationär“

  • Unterstützung der Pflege in den eigenen vier Wänden
  • 1.000 Euro pro Jahr
  • Damit pflege- und betreuungsbedürftige Menschen den Alltag leichter bestreiten können
  • Pflege- und Betreuungsscheck ist nicht zweckgebunden
    • Die zu Pflegenden können das Geld für eine Haushaltshilfe,
      für die 24-Stunden Betreuung oder sonstige Dienstleistungen verwenden

2) Rund 47.000 Menschen profitieren vom Pflege- und Betreuungsscheck

  • Anspruchsberechtigte
    • Menschen die zuhause gepflegt oder betreut werden
    • Ab der Pflegestufe 3
    • + Pflegestufe 1&2 mit Demenz
    • + pflegebedürftige Kinder
  • Rund 47.000 Anspruchsberechtigte
  • Antrag online oder über Pflegehotline

LH Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Landbauer präsentierten Schwerpunkte der Herbstarbeit

Pflegescheck, Wohnzuschuss und Investitionen in Kinderbetreuung, Verkehr und Sport

Unter dem Motto „Ernsthaft arbeiten. Verantwortungsvoll handeln. Niederösterreich weiterbringen“, haben heute, Mittwoch, die Regierungsmitglieder der VP und FP eine Klausur abgehalten. Im Zuge einer Pressekonferenz in Maria Taferl haben Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Udo Landbauer die Ergebnisse präsentiert. Dabei im Zentrum: die Bekämpfung der Auswirkungen von Teuerung und Inflation mit Maßnahmen wie dem neuen Wohnzuschuss für Menschen mit niedrigem Einkommen und dem neuen Pflegescheck.

„Unsere Wirtschaftstreibenden, unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, unsere Landwirtinnen und Landwirte sind die tragenden Säulen und machen Niederösterreich zu dem, was es ist: Eine prosperierende Vorzeigeregion in ganz Europa. Niederösterreich ist im Vergleich mit allen anderen Bundesländern das Bundesland mit der höchsten Kaufkraft, den höchsten Haushaltseinkommen und der niedrigsten Armutsgefährdung“, hielt die Landeshauptfrau eingangs fest. „Die breite Mitte der Gesellschaft will nicht über Gender-Sternchen diskutieren und sich nicht am Weg zur Arbeit von Klimaklebern stören lassen. Die breite Mitte der Gesellschaft erwartet sich zielgerichtete Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit“, betonte sie dabei.

Die größte Herausforderung sei nach wie vor die Teuerung, und Niederösterreich habe hier bereits jetzt schon mehr Maßnahmen gesetzt als andere Regionen Österreichs, verwies Mikl-Leitner zunächst auf Maßnahmen wie das blau-gelbe Schulstartgeld, den Wohn- und Heizkostenzuschuss oder die Abschaffung der GIS-Landesabgabe. „Und wir helfen weiter, denn unser Ziel ist es, jenen zu helfen, die von der Teuerung ganz besonders betroffen sind“, kündigte sie nunmehr an: „Menschen mit niedrigen Einkommen mit dem neuen Wohnzuschuss und den pflegebedürftigen Menschen, die zuhause betreut werden, mit unserem Pflegescheck.“

Der Pflegescheck kann ab Oktober beantragt werden und bringt für rund 47.000 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher ab der Pflegestufe 3, die zuhause betreut werden, sowie für Landsleute mit ärztlich bestätigter Demenz und Kinder mit Pflegestufe 1 und 2 zusätzlich zu allen anderen Sozialleistungen 1.000 Euro pro Jahr, informierte die Landeshauptfrau dazu. Mikl-Leitner: „Wir wissen, dass unsere pflegebedürftigen Landsleute am liebsten in ihren eigenen vier Wänden leben wollen. Daher werden wir die Pflege zuhause aufwerten und die Pflegebedürftigen selbst finanziell unterstützen.“ Insgesamt stellt das Land Niederösterreich für diese Maßnahmen jährlich 47 Millionen Euro zur Verfügung.

Im Bereich des Wohnens habe man bereits im Frühling über 350.000 Haushalte in Niederösterreich mit dem Wohn- und Heizkostenzuschuss unterstützt, erläuterte die Landeshauptfrau weiter: „Jetzt nehmen wir für den neuen Wohnzuschuss nochmals 45 Millionen Euro in die Hand, um treffsicher jene zu unterstützen, die besonders betroffen sind.“ Dabei soll vor allem das untere Einkommensdrittel entlastet werden: Ein-Personen-Haushalte mit einem maximalen Einkommen von 20.000 Euro und Familien mit einem Haushaltseinkommen von höchstens 50.000 Euro erhalten den neuen Wohnzuschuss, und zwar bereits im Oktober. Dabei gibt es 150 Euro für die erste im Haushalt lebende und 50 Euro zusätzlich für jede weitere hauptgemeldete Person.

Für ein engmaschiges soziales Sicherheitsnetz brauche es auch weiterhin „eine starke Wirtschaft, denn diese ist die Grundlage für eine Sozialpolitik mit Verstand und Herz“, zeigte sich Mikl-Leitner überzeugt. Derzeit sei durch die unsichere wirtschaftliche Lage in ganz Europa die Bauwirtschaft mit hohen Auftragseinbußen konfrontiert. Darum sei es jetzt besonders wichtig, hier entgegen zu wirken und den Betrieben Planungssicherheit zu geben: „Daher stehen wir selbstverständlich zu unseren Zusagen und investieren im kommenden Jahr kräftig in die Infrastruktur unseres Landes“. Als Beispiele führte die Landeshauptfrau Investitionen in die Kinderbetreuungsoffensive oder in den weiteren Ausbau des IST Austria um 31 Millionen Euro im kommenden Jahr an. In den Ausbau des Hochwasserschutzes in den Gemeinden werden im Jahr 2024 rund 22 Millionen Euro investiert, die Wirtschaftsagentur ecoplus leistet einen Investitionsimpuls von 25 Millionen Euro im kommenden Jahr. 105 Millionen Euro fließen in den Breitbandausbau im ländlichen Raum, in die Infrastruktur der Kliniken werden 120 Millionen Euro investiert.

„Niederösterreich weiterbringen“ sei „der ganz klare Wählerauftrag“, betonte LH-Stellvertreter Udo Landbauer in seiner Stellungnahme. Die Bevölkerung erwarte sich von der Politik „Antworten, Lösungen und vor allem Stabilität und Klarheit“, hielt er fest, und verwies auf gesetzte Maßnahmen wie den Corona-Hilfsfonds, den Wohn- und Heizkostenzuschuss, das Schulstartgeld oder die Abschaffung der GIS-Landesabgabe. Dennoch stehe man vor „gewaltigen Herausforderungen“, sprach er etwa die Preisexplosion oder auch die stark gestiegenen Treibstoffpreise an.

Die Antwort der Landesregierung sei u. a. auch „eine starke Konjunkturoffensive für Niederösterreich“, fuhr Landbauer fort. Dabei gehe es „um Kontinuität und Planungssicherheit auf der einen Seite und gezielte Verbesserungen in den Bereichen Infrastruktur, Straße und den Öffentlichen Verkehr auf der anderen Seite.“ So brauche es etwa im Bereich der Verkehrssicherheit „rasche und vernünftige Lösungen gegen das Unfallgeschehen auf der S4 Mattersburger Schnellstraße“. Landbauer stellte hier „die klare Forderung nach einer 2+1 Verkehrslösung mit einer vollwertigen baulichen Mitteltrennung aus Beton“ auf. Den Vorschlag der Bundesministerin, das Tempo zu reduzieren und dazu eine Section-Control einzuführen, lehnte er ab: „Wir sagen Ja zur Verkehrssicherheit und Nein zur Abzocke.“

Weiters sprach Landbauer die niederösterreichische Mobilitätsoffensive an. Hier werde „so viel wie noch nie zuvor in den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur investiert“. Dabei gehe es um 400 Kilometer Eisenbahn-Strecken, die man ausbaue und modernisiere, um die Anschaffung von 62 neuen Doppelstock-Zuggarnituren sowie um den Ausbau der Park and Ride-Anlagen um mehr als 6.000 Stellplätze für PKW. Zusätzlich werde man auf der Bahn fünf Millionen Zugkilometer mehr bestellen. Einen großen Schritt sieht der LH-Stellvertreter mit dem Fahrplanwechsel ab 10. Dezember: „Es wird massive Angebotsverdichtungen und Beschleunigungen im Bahnverkehr geben, wir sorgen für die Ausweitung von Halbstundentakten zur Hauptverkehrszeit und wir bestellen neue Spätverbindungen und Abendverkehre in den Regionen. Dazu kommt die Attraktivierung der Badener Bahn, wo wir für mehr Kapazität, eine kürzere Taktung und gezielte pendlergerechte Angebote sorgen werden.“

In einem Flächenbundesland wie Niederösterreich gehe es darum, „eine leistungsstarke Infrastruktur sowohl auf der Schiene als auch auf der Straße sicherzustellen“, betonte Landbauer in diesem Zusammenhang die Bedeutung einer „vernünftigen Politik mit Hausverstand ohne Verbote und Zwänge“. Deshalb investiere man alleine im Jahr 2023 auch rund 105 Millionen Euro direkt in den Bau und die Modernisierung des Landesstraßennetzes, informierte er über mehr als 300 Straßen- und Brückenbauprojekte auf den niederösterreichischen Landesstraßen. Zusätzlich werden „unzählige Eisenbahnkreuzungen entschärft, Umfahrungsprojekte abgewickelt und Sicherheitsausbauten auf den Straßen umgesetzt“, so der LH-Stellvertreter. Ein Anliegen sei ihm auch die Verbesserung des Sportangebotes in Niederösterreich, verwies Landbauer auf einen weiteren Bereich. Sein Ziel sei es, die tausenden Sportstätten im Land „für die breite Mehrheit zugänglich zu machen“, und zwar durch digitale Anmelde- und Zutrittssysteme: „Die Bevölkerung hat das Recht, die öffentliche Sportinfrastruktur zu nutzen.“ Das entsprechende Förderprogramm für digitale Zutrittssysteme wurde bereits bis Jahresende verlängert.

Eine „Zwischenbilanz“ legte Landbauer beim Corona-Hilfsfonds vor: „Aktuell liegen wir bei 1.800 Anträgen mit einem Volumen von rund 1,5 Millionen Euro. 45 Prozent der Antragstellungen betreffen den Ausgleich seelischer und psychischer Störungen.“

Als weitere Vorhaben der Landesregierung nannte Landbauer noch die Blackout-Vorsorge, wo man ein besonderes Augenmerk auf die Vorsorgepläne in den Gemeinden und auf Vorsorgemaßnahmen für Gesundheitseinrichtungen im niedergelassenen Bereich legen wolle, sowie die Umsetzung eines Tierschutzkompetenzzentrums als zentrale Anlaufstelle für alle Fragen rund um den Tierschutz. Am Arbeitsmarkt wolle man den Fokus auf Jugendliche und junge Erwachsene legen sowie auf den Bereich Handwerk, wo es besonders um jene Zielgruppen gehen soll, die eine geringe Arbeits- und Beschäftigungsfähigkeit aufwiesen: „Diese wollen wir schrittweise durch Qualifizierung im Bereich des Bau- und Baunebengewerbes bzw. einen anderen handwerklichen Bereich an den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt heranführen.“

Volkspartei NÖ gewinnt Matthias Zauner als neuen Landesgeschäftsführer

Familienvater und Manager, dessen richtige Zeit genau jetzt gekommen ist – Neuaufstellung der Volkspartei Niederösterreich professionell fortsetzen

„Vorab möchte ich mich bei Bernhard Ebner bedanken – für seine unermüdliche Arbeit für unser Heimatland und für seine unermüdliche Arbeit für die Volkspartei Niederösterreich. Und ich wünsche ihm viel Erfolg für die wichtigen Aufgaben, die er nun in Wien übernimmt. Für mich ist jetzt entscheidend, dass mit diesem Wechsel der Prozess der Neuaufstellung der Volkspartei Niederösterreich genau so professionell und umfassend fortgesetzt wird, wie er bereits eingeleitet wurde. Auch unter dem Gesichtspunkt, dass neben den kommenden Bundeswahlen gleich zu Beginn des Jahres 2025 auch Gemeindewahlen in Niederösterreich anstehen. Daher freue ich mich, dass wir mit Matthias Zauner genau den richtigen dafür gewinnen konnten. Er ist ein Vollprofi, der sich durch Herz, Hirn und hundertprozentigen Einsatz auszeichnet und der die Bedürfnisse auf allen Ebenen kennt, beginnend mit seiner jahrelangen Arbeit in seiner Heimatgemeinde. Er ist zweifacher Familienvater und ein echter Manager, dessen richtige Zeit genau jetzt gekommen ist“, betont Landesparteiobfrau und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.

„Ich möchte mich bei allen Mitarbeitern, Funktionären, Mitgliedern, Freunden und Unterstützern der letzten Jahre und Jahrzehnte für die Arbeit und Zusammenarbeit und das Vertrauen bedanken, allen voran bei Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Auf Grund meiner neuen Aufgabe wurde mit Matthias Zauner ein Nachfolger als Landesgeschäftsführer der Volkspartei NÖ gefunden, der ein versierter Parteimanager ist und mit dem mich eine lange Zusammenarbeit und Freundschaft verbindet“, betont der designierte Direktor für Organisation und Kampagnen, Bernhard Ebner.  

„Die Bestellung zum Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich ist für mich eine große Ehre und ich trete dieses Amt mit viel Demut an. Mein Dank gilt unserer Landesparteiobfrau und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner für das in mich gesetzte Vertrauen. Gleichzeitig gilt mein Respekt meinem Vorgänger Bernhard Ebner, der unsere Organisation in den vergangenen Jahren modernisiert und zukunftsfit gemacht hat. Gemeinsam mit unseren Funktionären, unserem Regierungsteam, unseren Abgeordneten, unseren Teilorganisationen sowie unseren Mitarbeitern in der Landespartei und in den Bezirken ist es nun meine Aufgabe die Volkspartei Niederösterreich für die kommenden Jahre erfolgreich aufzustellen. Darauf freue ich mich“, so der designierte Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, Matthias Zauner, der seine neue Funktion mit 1. September 2023 antreten wird.

Matthias Zauner wurde am 23. März 1986 in Horn geboren. Nach der Matura hat er projektbezogen bei diversen Wahlkämpfen der Volkspartei mitgearbeitet, ehe er am 27. Oktober 2008 Bezirksgeschäftsführer in Wiener Neustadt wurde. Mit 1. November 2013 bekleidete er die Funktion des Organisationsreferenten der Volkspartei Niederösterreich, bis er – nach der erfolgreichen Gemeinderatswahl 2015 – als Büroleiter des Bürgermeisters nach Wiener Neustadt wechselte, wo er ab 2019 bis März dieses Jahres auch Geschäftsführer der Kultur- und Tourismusbetriebe war. Am 23. März 2023 übernahm Matthias Zauner die Funktion des Landesgeschäftsführers des NÖAAB und wurde vom Landtag in den Bundesrat entsandt. Privat ist Matthias Zauner verheiratet und Vater von zwei Töchtern. Neben der Funktion als Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich und als Bundesrat wird er im Wiener Neustädter Gemeinderat weiterhin als Klubobmann tätig sein.

Zum Schulstart im September: 100 Euro für jedes Kind in NÖ

Das Land NÖ unterstützt unsere Familien im kommenden Schuljahr mit 20 Millionen Euro

Erstmals wurde das „blau-gelbe Schulstartgeld“ im Vorjahr ausbezahlt. Zum Start des kommenden Schuljahres 2023/2024 setzt das Land Niederösterreich die Aktion fort und wird 20 Millionen Euro dazu zur Verfügung stellen.

„Gerade in Zeiten der Teuerung wird für viele Familien der Schulstart zur finanziellen Belastung. Daher greifen wir ihnen auch heuer mit dem ,blau-gelben Schulstartgeld‘ unter die Arme. Ich freue mich, dass wir mit dieser Maßnahme rund 200.000 Kinder und Jugendliche in Niederösterreich bei ihrem Start ins neue Schuljahr unterstützen können. Dafür werden wir 20 Millionen Euro bereitstellen“, betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.

LH-Stellvertreter Udo Landbauer unterstreicht: „Mit dem ‚blau-gelben Schulstartgeld‘ entlasten wir unsere Familien im Kampf gegen die Preisexplosion. Das gilt für die sozial Schwächeren genauso wie für den Mittelstand. Jedes Kind in Niederösterreich ist uns gleich viel wert. Damit der Schulstart leistbar ist, wird die Unterstützung rasch und unbürokratisch ausbezahlt.“

„Jedes Kind, jeder und jede Jugendliche in Niederösterreich, ist uns gleich viel wert, von der Primar- über die Sekundarstufe bis hin zu allen Lehrlingen. Daher werden alle Kinder und Jugendlichen in Niederösterreich mit 100 Euro unterstützt, ganz egal, welche Schule besucht wird“, so Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister.

Das „blau-gelbe Schulstartgeld“ soll unabhängig vom Einkommen beantragt werden können. Voraussetzung ist, dass die erziehungsberechtige Antragstellerin oder der Antragsteller den Hauptwohnsitz und das Kind einen Wohnsitz in Niederösterreich haben. Volljährige Schüler und Schülerinnen bzw. Lehrlinge, welche die Familienbeihilfe persönlich beziehen und den Hauptwohnsitz in Niederösterreich haben, können den Antrag selbst stellen. Der Ort, an dem die Schule oder Lehrstelle besucht wird, spielt für die Beantragung aber keine Rolle. Ein entsprechender Initiativantrag über das „blau-gelbe Schulstartgeld“ für das Schuljahr 2023/2024 soll in der Landtagssitzung am 6. Juli beschlossen werden. Im Vorjahr wurde das „blau-gelbe Schulstart“ mit sehr breiter Mehrheit im Landtag beschlossen. Insgesamt haben 186.575 Kinder und Jugendliche das „blau-gelbe Schulstartgeld“ erhalten.

Unsere Bürgermeisterin Brigitte Ribisch

Wir in Laa stehen vor einer wichtigen Entscheidung. Am 26. Jänner wählen wir, welchen Weg unser Laa in den nächsten Jahren gehen soll. Mein Team und ich stellen uns voller Zuversicht dieser Wahl und wollen uns für fünf weitere Jahre aktiver Gemeindearbeit für alle Bürgerinnen und Bürger bewerben. 

Unsere Arbeit in den nächsten Jahren soll unter zehn thematischen Schwerpunkten stehen. Mein Ziel dabei immer: Ich will unseren gemeinsamen Weg konsequent fortsetzen, Laa/Thaya zur lebenswertesten Stadt in unserer Region zu machen.

Dabei bekenne ich mich zur gemeinsamen Umsetzung der besten Ideen, einer Verwaltungmit budgetärer Disziplin und der Vernetzung zu Landes- und Bundespolitik. Mit einer Politikehrlicher Bürgernähe aus Liebe zu den Menschen in Laa und den KGs.

Sie kennen mich! Das ist mein Weg fürunser Laa. Und dafür bitte ich um Ihre Unterstützung!

Ihre Bürgermeisterin
Ihre Brigitte Ribisch